Wortlaut

Finnland hat eine der modernsten und stärksten Armeen in Europa mit einem hohen Frauenanteil von 13 Prozent und gibt für die Verteidigung 2 Prozent des BIP aus.

1. Inwieweit ist der Bundesrat bereit, sich bei der Optimierung seiner Sicherheitspolitik nach dem russischen Überfall auf die Ukraine vom finnischen Modell inspirieren zu lassen?

2. Wäre es nicht sinnvoll, in der Sicherheitspolitik noch enger als bisher mit Finnland zu kooperieren?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die Grundlage der Schweizer Sicherheitspolitik ist der sicherheitspolitische Bericht des Bundesrats von November 2021. Das VBS arbeitet zusammen mit anderen Departementen daran, Erkenntnisse aus dem Krieg zu gewinnen und analysiert die Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik. Dies schliesst auch die Analyse von sicherheitspolitischen Kursänderungen anderer europäischer Länder ein. Das VBS wird bis im Herbst einen Zusatzbericht zu den sicherheitspolitischen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs vorlegen.

2. Finnland gehört bereits zu den wichtigen sicherheitspolitischen Kooperationspartnern der Schweiz. Weitere Kooperationsmöglichkeiten mit Finnland und anderen Staaten werden laufend geprüft, auch im Lichte der Erkenntnisse aus dem Krieg in der Ukraine.