Wortlaut

Nicht alle Personen aus der Ukraine mit Schutzstatus S kommen aus der Ukraine, sondern auch aus sicheren Staaten wie z.B. der USA.

- Wie werden Menschen mit Ukrainischen Pässen, welche sich in sicheren Staaten aufhielten und nun den Schutzstatus S haben, erkannt?

- Wie geht das SEM mit solchen Situationen um?

Stellungnahme des Bundesrates

Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit, die am 24. Februar 2022 in einem Drittstaat über ein Aufenthaltsrecht verfügt haben, erfüllen die Voraussetzungen zur Gewährung des vorübergehenden Schutzes (Status S) in der Regel nicht, weil sie am Stichtag in der Ukraine keinen rechtmässigen Wohnsitz hatten. Die Prüfung erfolgt im Rahmen der Registrierung anhand der eingereichten Identitäts-, Reise- oder Aufenthaltspapiere. Bestehen Zweifel am letzten Wohnsitz in der Ukraine, führt das SEM eine Befragung durch und/oder verlangt zusätzliche Beweismittel ein. Liegen dem SEM Hinweise vor, dass der vorübergehende Schutz zum Beispiel aufgrund falscher Angaben oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen wurde, kann das SEM den Schutzstatus S widerrufen. Ein Widerruf erfolgt zudem, wenn eine Person über ein ordentliches Aufenthaltsrecht eines Drittstaates verfügt und effektiv dorthin zurückkehren kann.