22.7803 · Fragestunde. Frage · 2022-09-21
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Die Gemeinden stecken bei der öffentlichen Beleuchtung in einer Zwickmühle. Möchten sie ihre öffentliche Beleuchtung ausschalten, um Energie zu sparen, werden sie daran durch das Strassenverkehrsgesetz gehindert, das sie dazu verpflichtet, Fussgängerstreifen aus Sicherheitsgründen zu beleuchten. Zahlreiche Gemeinden sind noch nicht dazu in der Lage, ihre Beleuchtung nur an einzelnen Orten auszuschalten.
Wie kann der Bundesrat dafür sorgen, dass Gemeinden nicht gegen das Gesetz verstossen, wenn sie ihre öffentliche Beleuchtung ausschalten?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)