22.7892 · Fragestunde. Frage · 2022-11-29
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
Personen mit einem Bezug zur Schweiz, die konkret, unmittelbar und ernsthaft gefährdet sind, können bei einer schweizerischen Auslandvertretung ein humanitäres Visum beantragen. Viele Personen, die für internationale Organisationen oder frühere Regierung tätig waren haben bei der Schweizerischen Botschaft Islamabad ein humanitäres Visum beantragt. Beim SEM sind seit über einem Jahr hunderte Verfahren hängig, da die Botschaft die Gesuche grundsätzlich abgelehnt hat.
Wieso werden diese nicht behandelt?
Stellungnahme des Bundesrates
Ein Gesuch um ein humanitäres Visum kann auf einer Schweizer Auslandvertretung eingereicht werden. Gegen ein von der Schweizer Vertretung verweigertes Visum steht die Möglichkeit der Einsprache beim SEM offen. Gegen einen ablehnenden Einspracheentscheid des SEM kann beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Seit dem Machtwechsel in Afghanistan sind zahlreiche Gesuche um humanitäre Visa bei der Schweizer Vertretung in Islamabad eingegangen. Zwischen dem 15. August 2021 und dem 27. November 2022 hat sie 85 humanitäre Visa erteilt und 428 verweigert. In der gleichen Zeit hat das SEM über 300 Einspracheentscheide gefällt. Das SEM führt die Einspracheverfahren rasch durch und entscheidet mit der gebotenen Sorgfalt und unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls. Die Aussage, dass seit einem Jahr hunderte Verfahren beim SEM hängig seien, trifft nicht zu.