22.7955 · Fragestunde. Frage · 2022-12-05
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Mit dem Projekt Rheintunnel werden im dicht besiedelten Gebiet Dreirosen in Basel während 10 Jahren wichtige Grünflächen und Erholungsgebiet verschwinden.
Ist der Bundesrat bereit Planungsänderungen (wie Anpassungen an den Baustelleninstallationen) zu akzeptieren, wenn damit die wichtige Grünfläche zugänglicher für die Bevölkerung bleibt?
Stellungnahme des Bundesrates
Für den Bau des Rheintunnels braucht es einen Installationsplatz. Dafür müssen Teile der Grün- und Freizeitanlage Dreirosen in Basel während rund zehn Jahren temporär belegt werden. Unter der Federführung des Kantons Basel-Stadt wurden mit einer Testplanung Massnahmen zu deren Kompensation während der Bauzeit und zur Aufwertung nach der Bauzeit geprüft. In einer gemeinsamen Projektorganisation zwischen dem Kanton Basel-Stadt, dem Bundesamt für Strassen (Astra) und weiteren Beteiligten werden diese Massnahmen gegenwärtig konkretisiert und zeitgerecht umgesetzt.