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23.3014 · Motion · 2023-02-15

Departement des Innern

Überwiesen an den Bundesrat

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, einen nationalen Krebsplan auf Basis der nationalen Strategie gegen Krebs 2014-2020 zu erarbeiten. In die Entwicklung des Krebsplans sollen der Bund, die Kantone sowie relevante Organisationen, Expertinnen und Experten einbezogen werden.

Begründung

Die WHO fordert ihre Mitgliedsstaaten in ihrer Resolution "Cancer prevention and control in the context of an integrated approach" vom Mai 2017 dazu auf, einen Krebsplan zu entwickeln. Andere Länder wie Deutschland und Frankreich haben bereits einen nationalen Krebsplan aufgebaut, auf europäischer Ebene wurde der "Europe Beating Cancer Plan" erarbeitet.

Die steigende Zahl von Krebserkrankungen und die verbesserten Überlebenschancen durch neue Therapien (Cancer Survivors) stellen die Schweiz vor Herausforderungen. Um diesen zu begegnen, ist eine gemeinsame Herangehensweise nötig.

Seit die Nationale Strategie gegen Krebs (NSK) 2020 ausgelaufen ist, gibt es in der Schweiz keine koordinierte Strategie gegen Krebs mehr. Das Oncosuisse Forum führt die Arbeit der Nationalen Strategie Krebs weiter. Es hat die Aufgabe, die Koordination unter den Akteuren, insbesondere den Krebsorganisationen, zu fördern. Bund und Kantone sind am Oncosuisse Forum jedoch nicht beteiligt.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Dialog Nationale Gesundheitspolitik hat am 23. November 2017 entschieden, die Nationale Strategie gegen Krebs (NSK) nach einer Verlängerung im Jahr 2017 ab 2020 nicht mehr weiterzuführen.

Zum einen ist diese Entscheidung darauf zurückzuführen, dass einige der heute geltenden allgemeinen nationalen Strategien bereits die wichtigsten Herausforderungen im Bereich der Krebsbekämpfung abdecken. So befasst sich die Nationale Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (NCD) mit den Herausforderungen der Prävention, während die Qualitätsstrategie des Bundes für das schweizerische Gesundheitswesen auf eine systematische und strukturierte Verbesserung der Qualität der Leistungen abzielt. Zum anderen wurde mit der gestaffelten Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über die Registrierung von Krebserkrankungen (KRG, SR 818.33) per 1. Juni 2018 (Art. 31 und Art. 33) und 1. Januar 2020 (restliche Bestimmungen) ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Datenlage umgesetzt.

Darüber hinaus übernimmt das Oncosuisse Forum seit 2020 die Koordination der relevanten Projekte und Aktivitäten unter den Akteuren und führt somit die Arbeit der NSK weiter. Das Oncosuisse Forum hat sich von Anfang an als zuständige Netzwerkorganisation gut etabliert. Es bietet Themenplattformen an, organisiert nationale Netzwerkanlässe und arbeitet aktuell am Masterplan 2030. Dieser soll eine praktische Bestandsaufnahme der Aktivitäten und Herausforderungen im Bereich Krebs in der Schweiz beinhalten und als Diskussions- und Handlungsgrundlage für die zukünftigen Aktivitäten des Oncosuisse Forums dienen. Die Koordinationsarbeit des Oncosuisse Forums wird von den involvierten Akteuren als gut beurteilt.

Der Bundesrat ist deshalb der Ansicht, dass über die genannten Aktivitäten und Arbeiten hinaus aktuell kein weiterer Koordinationsbedarf auf politischer Ebene besteht.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

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