Lexipedia

23.3445 · Postulat · 2023-04-04

Finanzdepartement

Abschreibungsantrag liegt vor

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht das Instrumentarium der Schweizerischen Nationalbank mit demjenigen anderer Zentralbanken zu vergleichen und Vorschläge auszuarbeiten, wie dieses zielgerichtet erweitert werden könnte (Lender of Last Resort-Problematik).

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat teilt das Anliegen, dass die Ereignisse, welche zur Übernahme der Credit Suisse durch die UBS und den ergriffenen staatlichen Massnahmen führten, gründlich aufzuarbeiten sowie das bestehende "Too-big-to-fail" Regelwerk umfassend zu evaluieren sind. Diese Analyse wird externe Gutachten einbeziehen. Die Ergebnisse sollen dem Parlament innert Jahresfrist im Rahmen des nächsten Berichts des Bundesrates zu den systemrelevanten Banken gemäss Artikel 52 Bankengesetz unterbreitet werden.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Überprüfung des Instrumentariums der SNB | Lexipedia | Lexipedia