Wortlaut

Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

• Bestätigt er, dass es für die Schweizer Hochschulen von Vorteil ist, sich an der Initiative «European Universities» zu beteiligen?

• Wenn ja, kann er erklären, warum der Voranschlag 2023 keinerlei Beträge für die Beteiligung der Universitäten an den Ausschreibungen vorsieht?

• Werden die Universitäten sich 2024 an den Ausschreibungen beteiligen können?

• Wenn ja, sind die nötigen Beträge für den Voranschlag 2024 vorgesehen?

• Wenn nein, wie will er die finanzielle Unterstützung der Universitäten sicherstellen, die sich an einer Ausschreibung beteiligen?

Begründung

Seit 2021 können die Schweizer Hochschulen mit dem Status einer assoziierten Partnerin an der Initiative «European Universities» des Programms Erasmus+ teilnehmen. Sie erhalten direkt vom Bund finanzielle Unterstützung, um an dieser umfassenden interuniversitären Zusammenarbeit auf europäischer Ebene teilzunehmen. Im Rahmen des Voranschlags 2023 war jedoch keinerlei finanzielle Unterstützung vorgesehen. Der Bundesrat hat dem entgegengewirkt, indem er im Rahmen des Nachtrags II zum Voranschlag finanzielle Mittel beantragt hat. Die Frage nach der künftigen finanziellen Unterstützung bleibt gleichwohl offen.

Stellungnahme des Bundesrates

Die Teilnahme von Schweizer Hochschulen an der Initiative «Europäische Hochschulen» der Europäischen Union (EUI) ist zu begrüssen und bringt ihnen einen signifikanten Mehrwert. Sie können durch ihre Teilnahme an einer entsprechenden europäischen Hochschulallianz ihr institutionelles Netzwerk erweitern und vertiefen, bei der Entwicklung von gemeinsamen Lehrangeboten und innovativen Kooperationsformen mitwirken und von gemeinsamen Ansätzen zur Bewältigung von gesellschaftlich relevanten Herausforderungen wie der Digitalisierung oder der Nachhaltigkeit profitieren. Die Schweizer Hochschulen gewinnen darüber hinaus auch an Attraktivität als Partner im Rahmen weiterer Mobilitäts- und Kooperationsaktivitäten im Bereich der europäischen Bildungs- und Forschungsprogramme. Der Hochschulraum Schweiz als Ganzes profitiert ebenfalls im Sinne der Förderung der Exzellenz der Schweizer Hochschulen und der weiteren Vernetzung im europäischen Hochschulraum, der durch die Initiative weiter integriert und entwickelt wird (bspw. im Rahmen möglicher European Joint Degrees). Eine Teilnahme der Schweizer Hochschulen an der EUI konnte in der BFI-Botschaft 2021-2024 (BBl 2020 3681) nicht eingeplant werden, da die Schweiz bis 2022 keinen Zugang zu diesen Aktivitäten hatte. Das grosse Interesse der Schweizer Hochschulen an der EUI wurde im Rahmen des Projektaufrufs 2022 bestätigt. Nach dem pandemiebedingten Rückgang der Mobilitätsaktivitäten und aufgrund eines überholten Zahlungsprofils verfügte Movetia bisher über genügend finanziellen Spielraum, um die Kooperationsaktivitäten der EUI abzudecken. Ein Teil dieses Spielraums wurde für die Finanzierung der EUI Aktivitäten 2022 (Teilnahme von vier Schweizer Hochschulen) genutzt. Als der Projektaufruf 2023 erfolgte, ging der Bund davon aus, dass der finanzielle Spielraum von Movetia auch für diesen Projektaufruf ausreichen würde. Die Nachfrage von Schweizer Hochschulen fiel im Rahmen des Projektsaufrufs 2023 allerdings deutlich höher aus als im Vorjahr. Auch die Erfolgsquote der Förderanträge der entsprechenden europäischen Hochschulallianzen im Bewilligungsprozess auf EU-Ebene war relativ hoch und ermöglichte so weiteren fünf Schweizer Hochschulen die Beteiligung an einer Allianz. Aus diesem Grund hat der Bundesrat für 2023 einen Nachtragskredit in Höhe von 3,5 Mio. Franken beantragt. Dadurch sollen alle Schweizer Teilnahmen im Rahmen des Projektaufrufs 2023 eine angemessene Förderung erhalten. Auch am Projektaufruf 2024 werden sich Schweizer Partner beteiligen können. Der Bundesrat sieht vor, die Schweizer Teilnahme an der EUI weiterhin zu ermöglichen. Für 2024 ist im Voranschlag 2024 deshalb ein entsprechender Betrag eingestellt. Die Fördermittel für den Projektaufruf 2024 werden, mit einer entsprechenden Priorisierung der verschiedenen Aktivitäten, im Rahmen des vorgesehenen Wachstums des Kredits bereitgestellt. Der Bundesrat wird die weitere Finanzierung der Teilnahme der Schweizer Hochschulen in der BFI-Botschaft 2025-2028 berücksichtigen. Bei einer Assoziierung an Erasmus+ würde die Beteiligung an der EUI Teil der Programmaktivitäten und der entsprechenden Finanzierungsbotschaft.