Wortlaut

Diesen Sommer wurde der Kanton Jura auf dem falschen Fuss erwischt, als er von der künftigen Unterbrechung der Bahnlinie Biel-Belfort im Bahnhof von Delle (Frankreich) erfuhr. Aufgrund eines einseitigen Entscheids der Region Burgund-Franche-Comté wird der grenzüberschreitende Betrieb der Strecke Biel-Delsberg-Belfort ab Dezember 2025 eingestellt. Sowohl die Schweizer Züge (SBB) aus Delsberg als auch die Züge der SNCF aus Belfort werden in Delle enden. Ein Entscheid aus dem heiteren Himmel, nachdem der Kanton Jura und die Region Burgund-Franche-Comté an ehrgeizigen Szenarien zur Steigerung der Attraktivität der Strecke gearbeitet hatten.

Vor knapp fünf Jahren, im Dezember 2018, wurde mit grossem Pomp die Wiedereröffnung des französischen Abschnitts Delle-Belfort-Montbéliard TGV - Belfort Ville (20 km) gefeiert. Von den 110 Millionen Euro Baukosten wurden rund 25 Prozent von der Schweiz übernommen (24 Mio. vom Bund und 3,2 Mio. vom Kanton Jura).

Aufgrund eines unregelmässigen und nicht ausreichend dichten Angebots und verschiedener Betriebsstörungen, die das Angebot weiter verschlechterten (Bauarbeiten, COVID-19, Mangel an Rollmaterial), blieben die Fahrgastzahlen auf der Strecke weit hinter den Erwartungen auf französischer Seite zurück (300-400 Fahrten pro Tag). Auf der Schweizer Seite hingegen, wo die Züge im Taktfahrplan regelmässig verkehren und multimodale Anschlüsse gewährleistet sind, sind die Fahrgastzahlen sehr zufriedenstellend und steigen stetig an, was zeigt, dass das Angebot die Nachfrage direkt beeinflusst. Um zu versuchen, das Ruder herumzureissen, wurde das Konzept "Convergence 2026" aufgegleist, eine Roadmap, die auf eine Verbesserung des Angebots auf französischer Seite abzielte und ermutigende Aussichten erkennen liess. Die Region Bourgogne-Franche-Comté beendete den Prozess im Frühjahr 2023 entnervt einseitig, und der seit dieser Ankündigung aufgenommene Dialog liess keinen positiven Ausgang erwarten.

Dieser Entscheid steht im Widerspruch zu den grossen Anstrengungen der nationalen Behörden in Frankreich und der Schweiz, die Netze zu verbinden und die Verlagerung des Verkehrs, insbesondere des grenzüberschreitenden Verkehrs, auf öffentliche Verkehrsmittel zu fördern. Die strategische Bedeutung dieser Eisenbahnachse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist unbestritten, ebenso wie ihr Beitrag zur Dekarbonisierung von Berufs- und Freizeitverkehr.

Auf Bundesebene sind die regionalen grenzüberschreitenden Strecken für den Personenverkehr manchmal das Stiefkind des internationalen Schienenverkehrs. Während der Fokus der Anstrengungen stark auf dem Fernverkehr, insbesondere die Nachtzüge, liegt, wird der Regionalverkehr eher vernachlässigt. So schliesst der Entwurf zur Revision des CO2-Gesetzes, der sich derzeit in der Endphase der Beratungen in den Räten befindet, den grenzüberschreitenden regionalen Personenverkehr ausdrücklich von den Empfängern der Steuereinnahmen aus.

Der Bundesrat wird gebeten, detailliert darzulegen, welche Schritte er unternommen hat und noch zu unternehmen gedenkt, um die Attraktivität der Strecke Biel-Belfort zu erhalten und eine Verschlechterung des Angebots auf Schweizer Seite zu verhindern. Denn auch wenn die primäre Zuständigkeit für die Festlegung dieses Angebots bei den regionalen Auftraggebern in der Schweiz und Frankreich liegt, so hat der Bund doch ein Interesse an der Aufrechterhaltung eines regelmässigen Verkehrs auf diesem Zugang zum europäischen Fernverkehrsnetz. Dieses Interesse hat er im Übrigen bereits mit der Unterstützung der Sanierung dieser Strecke bekundet.

Stellungnahme des Bundesrates

Im Rahmen der im Alpentransit-Beschluss vom 4. Oktober 1991 (BBl 1991 III 1597) vorgesehenen Finanzierung unterstützte der Bund die Wiedereröffnung der Linie Delle–Belfort. Er beteiligte sich mit 24,5 Millionen Franken an der Sanierung dieser Strecke, die sich vollständig auf französischem Boden befindet. Nach mehrjährigem Betrieb wurden beim Angebot zwischen Delle und Belfort die erwarteten Ergebnisse nicht erreicht. An der Sitzung des schweizerisch-französischen Lenkungsausschusses vom 6. Juli 2023 mussten die Vertreterinnen und Vertreter des Bundes zur Kenntnis nehmen, dass die Gespräche über eine Verbesserung dieser grenzüberschreitenden Verkehrsverbindung gescheitert sind. Der Bundesrat bedauert dies, kann jedoch nicht stellvertretend für die französischen Behörden handeln, die für die Festlegung des Verkehrsangebots zwischen Delle und Belfort und für dessen Finanzierung zuständig sind. Damit sich die Situation nicht noch weiter verschlechtert, erwartet die Schweiz von der Region Burgund-Franche-Comté, dass sie ab dem Fahrplan 2026 auf französischer Seite in Delle dauerhaft für qualitativ gute Anschlüsse an Schweizer Züge sorgt. Gleichzeitig verfolgt der Bundesrat mit Interesse das Projekt des Kantons Jura im Hinblick auf ein neues Konzept für das Bahnangebot (Synergien zwischen den Strecken Delsberg–Delle und Pruntrut–Bonfol ab 2026). Mittelfristig erwartet der Bundesrat von den regionalen Bestellern – d. h. von der Region Burgund-Franche-Comté und dem Kanton Jura –, dass sie die Zusammenarbeit zur Entwicklung eines attraktiven grenzüberschreitenden Verkehrsangebots fortsetzen. In diesem Kontext wird der Bundesrat aufmerksam beobachten, wie die französischen Behörden auf die Resolution des jurassischen Kantonsparlaments über die Wiederaufnahme des Dialogs über eine attraktive Bahnverbindung zwischen Biel und Belfort reagieren werden.