Wortlaut

Erhalt und Ausbau der Bahnanlagen ist ein teures und aufwändiges Unterfangen. Jährlich investiert das BAV hohe Millionenbeträge. Eine innovative Firma hat mit UHFB ein Bauteil entwickelt, das Kosten senken kann, die Lebensdauer verlängert und die Energieeffizienz verbessert. Dennoch braucht das BAV weit über ein Jahr für die Zulassung:

- Wie rechtfertigt der Bundesrat diese lange Frist?

- Betreibt das BAV mit extrem langen Fristen nicht Innovationsverhinderung?

- Wie können die Fristen verkürzt werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Das BAV steht Innovationen offen gegenüber. Werden Bauteile oder Anlagen mit innovativem Charakter zur Zulassung eingereicht, sucht das BAV jeweils zusammen mit dem Gesuchsteller nach Möglichkeiten, wie diese Elemente zugelassen werden können. Im konkreten Fall hat sich ein Ingenieurbüro beim BAV über die Zulassung von Ultra- Hochleistungs-Faserbaustoff-Rohren (UHFB) erkundigt. Da es sich um eine Anfrage zu einem Austausch handelte und keine konkreten Gesuchsunterlagen eingereicht wurden, hatte das BAV das Ingenieurbüro auf seine Webseite mit den Gesuchsanträgen verwiesen. Dieses Vorgehen war nicht optimal, was bedauert wird. Die internen Abläufe im BAV wurden aufgrund dieses Vorfalls angepasst.