23.7364 · Fragestunde. Frage · 2023-05-31
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
Laut der Vorsteherin des EJPD hat sich die Situation im Bereich der Rückführungen mit Algerien verbessert (Quelle: maghrebactu.com vom 8. April 2023).
- Wie viele algerische Staatsangehörige befinden sich z.Z. in Administrativhaft?
- Wie lange bleiben algerische Staatsangehörige durchschnittlich in Administrativhaft?
- Wie viele Sonderflüge sind angesichts der verbesserten Zusammenarbeit mit Algerien geplant, und wie viele Staatsangehörige werden pro Sonderflug zurückgeführt?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Rückkehr nach Algerien ist eine Priorität für den Bund und die Kantone. Dementsprechend hat das EJPD in den letzten Jahren grosse Anstrengungen in diesem Dossier unternommen. Die Zusammenarbeit mit Algerien hat sich deutlich verbessert und funktioniert seit Ende der Pandemie sehr gut. Diese Verbesserungen der Zusammenarbeit mit Algerien schlagen sich auch statistisch nieder: 2022 kehrten 438 Personen nach Algerien zurück (332 selbständig, 106 zwangsweise).
1. Zurzeit befinden sich 23 algerische Staatsangehörige in Administrativhaft.
2. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer beträgt 40 Tage.
3. Ein Sonderflug wird als letztes Mittel organisiert, wenn eine Person aufgrund ihres Verhaltens nicht mit einem Linienflug repatriiert werden kann. Das SEM plant die Anzahl der durchzuführenden Sonderflüge nicht im Voraus, sondern organisiert diese gemäss dem Bedarf der Kantone. Diese Bedarfsmeldung bestimmt unter anderem die Anzahl der pro Flug vorgesehenen Personen.