Wortlaut

In der Schweiz gehen nur 14 Prozent der Ukrainer mit S-Status einer Arbeit nach. Dies obwohl die Schweiz seit über einem Jahr Deutsch/Integrationskurse bezahlt. Immer die Rede davon war, dass alle sehr gut ausgebildet seien und die gesetzlichen Hürden aufgehoben wurden (Arbeit sofort möglich).

- Wie erklärt sich der Bundesrat diesen Umstand, da andere Länder wie die Niederlande (50%), Estland und Litauen zeigen, dass es durchaus möglich wäre?

- Sind die Anreize in der Schweiz falsch (z.B. Sozialhilfe)?

Stellungnahme des Bundesrates

Am 6. Juni 2023 betrugt die Erwerbstätigenquote in der Schweiz von Personen mit Schutzstatus 17,14 Prozent. Anders als in anderen Aufnahmeländern, liegt in der Schweiz der Beschäftigungsgrad von Personen mit Schutzstatus S bei durchschnittlich etwa 70 Prozent. Ein Vergleich der Erwerbstätigenquote zwischen einzelnen Ländern ist aus verschiedenen Gründen schwierig: unterschiedliche Erhebungsmethoden, unterschiedliche Voraussetzungen im lokalen Arbeitsmarkt, unterschiedlicher sprachlicher Kontext, Arbeitslosenquote, usw. Das EJPD hat sich bei mehreren Gelegenheiten mit den niederländischen Behörden bezüglich ihres Modells ausgetauscht. Die hohe Erwerbstätigenquote in den Niederlanden ist auf die lokalen Rahmenbedingungen und Erhebungsmethoden zurückzuführen. Die meisten Schutzsuchenden in den Niederladen sind in Amsterdam und Den Haag arbeitstätig, wo Englisch eine verbreitete Arbeitssprache ist. Im Unterschied zur Schweiz sind viele Personen in kleinen Teilzeit-Pensen erwerbstätig. In der Schweiz werden Schutzsuchende gemäss nationalem Verteilschlüssel den Kantonen zugeteilt, wobei sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt je nach Kanton unterschiedlich präsentiert. Die Erfahrungen mit der Integrationsagenda Schweiz zeigen zudem, dass insbesondere der Spracherwerb ein Schlüssel für die Erwerbstätigkeit darstellt. Dies bedarf jedoch Zeit. Es ist davon auszugehen, dass mit zunehmenden Sprachkenntnissen die Erwerbstätigenquote weiter steigen wird. Der Bundesrat geht daher nicht von falschen Anreizen aus. Es ist ihm ein Anliegen, die Erwerbstätigenquote von Personen mit Schutzstatus weiter zu erhöhen. Er verfolgt daher verschiedene Ansätze wie zum Beispiel bezüglich verbessertem Matching zwischen Arbeitgebenden und Stellensuchenden, um die Arbeitsmarktintegration weiter zu verbessern. Das EJPD steht dazu im regelmässigen Kontakt mit den Sozialpartnern und Branchenvertreterinnen und -vertretern.