Wortlaut

Gemäss einer 2019 durchgeführten Erhebung werden in vielen Kantonen, darunter Zug, Bern, Glarus, Schwyz, St. Gallen, Thurgau, Nidwalden, Jura, Luzern, Zürich, Solothurn, Neuenburg und Wallis, insgesamt noch fast 400 Wasserkraftanlagen auf der Grundlage ewiger Wasserrechte betrieben. Die betroffenen Anlagen profitieren selten von den Ausnahmen zur Sanierung von Restwasserstrecken (Art. 80 Abs. 1 und 2 Gewässerschutzgesetz).

Ist der Bundesrat bereit, bei den zuständigen kantonalen Stellen eine Umfrage über die erwähnten Rechte durchzuführen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)