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23.7457 · Fragestunde. Frage · 2023-06-07

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Plastikabfälle werden zu 85 bis 90 Prozent der Kehrichtverbrennung zugeführt. 2019 hat das UN environment programme ("Waste to Energy. Considerations for Informed Decision-making") festgehalten, dass Verbrennung von Kehricht "keinen Platz in einer Kreislaufwirtschaft" hat. Vor dem Hintergrund der Umsetzung der EU-Ökodesgin-Richtlinie resp. der Diskussionen um Artikel 35i e USG frage ich an:

Wie will der Bundesrat Einwegplastikprodukte in die Kreislaufwirtschaft integrieren?

Stellungnahme des Bundesrates

Wie die Kreislaufwirtschaft weiter gestärkt werden kann, diskutiert das Parlament aktuell im Rahmen der Parlamentarische Initiative 20.433, "Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken". Zur Diskussion stehen bspw. Anforderungen an das Inverkehrbringen von Produkten, um deren Lebensdauer und die Reparierbarkeit zu verbessern.