23.7499 · Fragestunde. Frage · 2023-09-12
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Sowohl in Kopenhagen, wie in Dschidda, war die Schweiz an den Friedensverhandlungen nicht vertreten.
War die Nichtteilnahme Absicht oder wurde sie nicht eingeladen?
Vom EDA lesen wir: "Die Schweiz verfolgt die Arbeit der Konferenz genau und steht in Kontakt mit der ukrainischen Behörde, um die Ergebnisse der Konferenz zu bewerten"
Es entsteht der Eindruck, dass die Weltpolitik gerade an der Schweiz vorbeizieht.
Kann die Schweiz ihre typischen Dienste nicht mehr einbringen?
Stellungnahme des Bundesrates
Bei den Konferenzen in Kopenhagen und Jeddah handelte es sich nicht um klassische Friedensverhandlungen, denn Russland war nicht eingeladen. Vielmehr ging es der Ukraine, den G7-Staaten und Saudi-Arabien darum, eine Plattform für die Friedensformel von Präsident Selenskyj zu bieten und namentlich arabische und afrikanische Staaten sowie China in den Prozess einzubeziehen.Die Schweiz war bisher nicht eingeladen und hat sich erst eingebracht, als ersichtlich wurde, dass die Konferenz in Jeddah eine breite globale Ländervertretung erreichte. In Vorbereitung der nächsten Konferenz ist die Schweiz in den Prozess eingebunden und beteiligt sie sich u.a. an Arbeitsgruppen im Bereich der nuklearen Sicherheit und der Ernährungssicherheit.