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23.7539 · Fragestunde. Frage · 2023-09-13

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Sachverständige der UNO haben sich an die Behörden der Volksrepublik China gewandt, da sie um das Schicksal von 9 tibetischen Umweltschützerinnen und Umweltschützern besorgt sind, die für ihren friedlichen Protest gegen Bergbauarbeiten zu Haftstrafen von bis zu 11 Jahren verurteilt wurden.

Hat der Bundesrat den Fall dieser Gefangenen im Zuge des diplomatischen Austauschs über die Menschenrechte mit Peking zur Sprache gebracht?

Wird er Anfang 2024 anlässlich der Überprüfung der Volksrepublik China vor dem UNO-Menschenrechtsrat mögliche Forderungen bezüglich dieser Fälle unterstützen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)