23.7691 · Fragestunde. Frage · 2023-09-20
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Die Planung und Projektierung von Bahnprojekten ist in unserem dicht besiedelten und intensiv genutzten Land anforderungsreich und langwierig. Die Transportunternehmen sind es gewohnt, gleich von Beginn weg sorgfältig vorzugehen und sämtliche, auch die rechtlichen Aspekte miteinzubeziehen.
Wäre es deshalb nicht sinnvoll, auf die Vorprüfung des PGV zu verzichten und damit das Verfahren zu vereinfachen - umso mehr, als die erhoffte Verfahrensbeschleunigung nicht feststellbar ist.
Stellungnahme des Bundesrates
Wie andere Infrastrukturprojekte unterliegen Eisenbahn- oder Seilbahnprojekte einer Vielzahl von zu beachtenden Regelungen. Die Erarbeitung gesetzeskonformer Projekte liegt in der Verantwortung der Bauherrschaft. In den Bewilligungsverfahren ist zu überprüfen, ob das geplante Projekt unter Einbezug der Interessen Dritter (Grundeigentümer, Einsprechende) und der Prüfungen von Fachbehörden von Bund und Kantonen den gesetzlichen Anforderungen entspricht. In jedem Bewilligungsverfahren haben die Genehmigungsbehörden vor Einleitung des Verfahrens ein Gesuch mindestens auf seine Vollständigkeit zu prüfen.Das BAV hat festgestellt, dass bei verschiedenen Projekten die Dossierqualität für eine Verfahrenseinleitung nicht ausreichend war. Entsprechend wurde für diese Projekte wie für komplexe Ausbauvorhaben neben der formellen auch eine materielle Vorprüfung eingeführt. Damit kann das Risiko für verzögernde Projektänderungen während des Verfahrens und für eine hohe Zahl von Auflagen reduziert werden. Das BAV setzt das Instrument der materiellen Vorprüfung mit Augenmass ein. Die Ausgestaltung dieser Vorprüfung wird vom BAV laufend überprüft und optimiert. In der überwiegenden Zahl von Projekten kann das Verfahren nach einer formellen Vorprüfung umgehend eröffnet werden. Es liegt im Interesse des Bundes wie der Unternehmungen des öffentlichen Verkehrs, dass die Verfahren sorgfältig und mit der nötigen Qualität durchgeführt und abgeschlossen werden. Nur so lassen sich Rechtsmittelverfahren verhindern, welche weitaus verzögernder und kostentreibender wirken als Vorprüfungen.