23.7832 · Fragestunde. Frage · 2023-12-06
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Der Bericht der eidgenössischen Kommission für Qualitätssicherung in der medizinischen Begutachtung sieht bei PMEDA schwere Mängel in sämtlichen untersuchten neuropsychologischen und psychiatrischen Gutachten.
Es stellt sich in diesem Zusammenhang folgende Frage an den Bundesrat:
Umfasst diese Stichprobe Gutachten von allen neuropsychologischen und psychiatrischen Gutachtenden von PMEDA oder gibt es einzelne PMEDA-Gutachtende dieser Fachdisziplinen, deren Arbeit nicht Teil der Stichprobe war?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Eidgenössische Kommission für Qualitätssicherung in der medizinischen Begutachtung ist eine ausserparlamentarische Verwaltungskommission und als solche nicht weisungsgebunden. Sie hat die Qualitätsüberprüfung zu PMEDA AG in völliger Unabhängigkeit durchgeführt. Der Bundesrat kann deshalb keine Informationen darüber geben, welche Fälle untersucht wurden und somit auch nicht, welche Gutachtenden beteiligt sind.