23.7887 · Fragestunde. Frage · 2023-12-11
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
In den Antworten auf 18.1093 und 19.5311 stellte der Bundesrat klar, dass es keinen Technologietransfer von Ruag zur israelischen Elbit gebe. Der VR-Präsident des Schweizer Elbit-Ablegers sagte am 09.11.23 in der WOZ zu Dual-Use-Gütern: «Wir entwickeln in der Schweiz Produkte für den Elbit-Konzern mit. Der Techtransfer läuft in beide Richtungen.»
- Findet ein Technologie-Transfer statt oder nicht?
- Wie beurteilt der Bundesrat die Rüstungskooperation mit Israel angesichts des Nahost-Krieges?
Stellungnahme des Bundesrates
Es findet kein Technologietransfer von RUAG zu Elbit statt. Es besteht keine Rüstungskooperation mit Israel, jedoch bestehen Geschäftsbeziehungen mit israelischen Unternehmen. Bei internationalen Rüstungsbeschaffungen werden auch aussenpolitische Aspekte berücksichtigt. Der Nahostkonflikt hat aus heutiger Sicht keinen Einfluss auf diese Geschäftsbeziehungen.