Lexipedia

24.1047 · Anfrage · 2024-09-27

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Seit 2024 gelten neue Richtlinien der Swissmedic zum Verbot der Einfuhr von Produkten aus dem Ausland. Sie betreffen insbesondere Optikerinnen und Optiker.

Diese Richtlinien tragen dazu bei, dass die Anschaffung einer Brille teurer wird.

Die Massnahme ist in den Grenzkantonen besonders spürbar, vor allem im Kanton Genf, der eine Grenze von 150 Kilometern mit Frankreich teilt. Dadurch wird der ohnehin schon ausgeprägte Einkaufstourismus begünstigt.

Welchen Zweck hat diese Massnahme der Swissmedic?

Stellungnahme des Bundesrates

Es gibt keine neuen Richtlinien seitens Swissmedic und auch kein Verbot des Imports solcher Produkte. Korrekturbrillen sind Medizinprodukte und müssen der vom Bundesrat per 26. Mai 2021 in Kraft gesetzten Medizinprodukteregulierung entsprechen. Der Import von Medizinprodukten in die Schweiz ist zulässig, sofern die Vorgaben der Medizinprodukteverordnung (MepV, SR 812.213) eingehalten werden.