Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über eine umfassende Sicherheits- und Verteidigungsstrategie gegen die Bedrohungen durch autonome Waffen und Systeme mit künstlicher Intelligenz zu erstellen. Diese Strategie soll technische, operative, ethische und rechtliche Aspekte umfassen. Überlegungen für die internationale Zusammenarbeit und die Gouvernanz (Rüstungskontrolle) sollten miteinbezogen werden.

Diese autonomen Waffen und Systeme könnten auch als Chance für den militärischen Bereich betrachtet werden. Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Bedürfnisse und Grenzen der Anwendung für die Schweiz sollten in diesem Bericht ebenfalls beleuchtet werden.

Die Entwicklung im Bereich der autonomen Waffen und Systeme mit künstlicher Intelligenz bieten auch Chancen für den Rüstungs-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort Schweiz. Diese Überlegungen sollten im Bericht ebenfalls beleuchtet werden.

Begründung

In der letzten Armeebotschaft 2024 taucht das Wort „künstliche Intelligenz“ nur einmal auf, wenn es um die Analyse und Auswertung verschiedener Quellen geht. Viele Experten sind sich jedoch einig, dass wir uns derzeit am Anfang einer der grössten technologischen Revolutionen der Geschichte befinden. Diese Revolution wirkt sich bereits jetzt und auch in Zukunft tiefgreifend auf die Rüstungsindustrie aus. Wir haben insbesondere in jüngsten Konflikten, wie dem Konflikt zwischen Israel und der Hamas, den Einsatz von künstlicher Intelligenz zu tödlichen Zwecken beobachtet. Angesichts der rasanten Entwicklung dieser Technologien ist es dringend notwendig, eine Verteidigungsstrategie gegen die Bedrohung durch künstliche Intelligenz und autonome Waffen zu entwickeln.

Es wäre wünschenswert, wenn in diesem Postulatsbericht die Tendenzen in dieser sich rasch entwickelnden Technologie aufgezeigt werden, einerseits, wie wir diese nutzen können und aber auch auf der anderen Seite wie diese gegen uns eingesetzt werden könnten. Die Chancen für den Rüstungs-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort Schweiz sind darin ebenfalls aufzuzeigen.

Antrag des Bundesrates

Annahme

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.