Wortlaut

- Ist es korrekt, dass die Armee bei der Berechnung des BIP-Anteils die Kosten der Gemeinden, Kantone und der Privatwirtschaft (Erwerbsersatz und private Lohnfortzahlungen) nicht einberechnet hat?
- Müssten zur Vergleichbarkeit des BIP-Prozentsatzes mit anderen Ländern nicht die Gesamtkosten herangezogen werden, so wie in den anderen europäischen Ländern üblich?

Stellungnahme des Bundesrates

Eine internationale Norm über Verteidigungsausgaben in Prozent des BIP existiert nicht. Entsprechend können die Ausgaben nur bedingt miteinander verglichen werden. Insbesondere kennen nur wenige Länder weltweit ein Milizsystem, wie es die Schweizer Armee betreibt.

Insgesamt kann festgehalten werden, dass der finanzielle Bedarf zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit von Relevanz ist und nicht Vergleichszahlen oder Anteile am BIP.

Die Berechnungsmethode ändert nichts daran, dass die der Armee zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel von 15,8 Prozent der Bundesausgaben im Jahr 1990 auf 6,5 Prozent im Jahr 2022 gesunken sind.