Lexipedia

24.7113 · Fragestunde. Frage · 2024-02-28

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Zuletzt war der Nestlé-Konzern von einer Zuwiderhandlung gegen die Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über Getränke betroffen.
In diesem Zusammenhang stellen sich die folgenden Fragen:
- Beabsichtigt der Bundesrat, eine Standortbestimmung der Qualität des in der Schweiz vermarkteten natürlichen Mineralwassers und der entsprechenden Anlagen vorzunehmen ?
- Welchen Handlungsspielraum hatte Henniez bei der Vermarktung des behandelten Mineralwassers: Konnte Henniez es mit einer angepassten Kennzeichnung in Geschäften verkaufen, ohne die Bezeichnung «natürliches Mineralwasser» zu verwenden?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)