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24.7207 · Fragestunde. Frage · 2024-03-06

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

Angesichts der bei der Abstimmung über dieses Abkommen geäusserten Kritik nahm der Nationalrat am 18. Juni 2021 das Postulat 21.3086 Badertscher an, mit dem der Bundesrat beauftragt wurde, eine Ex-post-Analyse des FHA zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien durchzuführen. Es sollte unter anderem Folgendes analysiert werden: die Umsetzung der Nachhaltigkeitskriterien beim Palmöl und die Auswirkungen des strengen Schutzes des geistigen Eigentums auf Medikamentenpreise und den Zugang zu Saatgut.
Wann ist die Veröffentlichung der Analyse geplant?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)