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24.7253 · Fragestunde. Frage · 2024-05-27

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Die Presse berichtete, dass die Spionageabwehr der Schweiz lange Zeit die Warnungen ausländischer Dienste ignoriert haben soll, gemäss denen die ehemaligen (chinesischen) Besitzer des Hotel-Restaurants Rössli den Militärflugplatz Meiringen ausspionieren würden.
Was hat es damit auf sich und welche Massnahmen hat das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport ergriffen oder gedenkt es zu ergreifen, um die Sicherheit der Schweizer Militärflugplätze zu gewährleisten und sie so gut wie möglich vor Spionage zu schützen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)