24.7480 · Fragestunde. Frage · 2024-06-05
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Die medizinischen Gutachter der IV stehen im Zusammenhang mit den Hausärzten immer wieder unter der Kritik, dass die Zusammenarbeit nicht nach den Vorgaben des Bundesamtes für Sozialversicherungen funktioniere.
1. Wie hoch waren die Gesamtkosten der medizinischen Gutachter der IV im 2023?
2. Wie hoch sind die Pauschalbeträge, welche die Gutachter für einen Fall im Durchschnitt abrechnen?
3. Wieso stützen sich die Gutachter nicht auf faktische Unterlagen der bereits erfolgten Untersuchungen?
Stellungnahme des Bundesrates
1. Im Jahr 2023 hat die Invalidenversicherung rund 12’000 medizinische Gutachten in Auftrag gegeben und um die 100 Millionen Franken an Sachverständige und Gutachterstellen bezahlt. Die Bezahlung erfolgt nicht zwingend im gleichen Jahr wie die Vergabe des Gutachtenauftrags. 2. Mono- und bidisziplinäre Gutachten werden individuell auf der Grundlage von Tarmed vergütet. Da sich der Tarmed nach Aufwand berechnet, können die Kosten stark variieren. Polydisziplinäre Gutachten werden hingegen nach Tarifen mit Pauschalen zwischen 12'200 und 20'600 Franken abgerechnet. Die Höhe der Pauschalen richtet sich nach der Anzahl der beteiligten Fachdisziplinen. 3. Die IV-Stellen stützen sich bei ihren Abklärungen auf bereits vorhandene Unterlagen wie Arztberichte, Akten von anderen Versicherungen oder Untersuchungen durch die Regionalen Ärztlichen Dienste. Falls diese Unterlagen aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht ausreichen, um einen Anspruch auf Leistungen der IV zu beurteilen, wird zusätzlich ein medizinisches Gutachten eingeholt. Für die Erstellung dieses Gutachtens stehen den Sachverständigen die bereits vorhandenen Unterlagen zur Verfügung und werden von diesen auch genutzt.