24.7489 · Fragestunde. Frage · 2024-09-09
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
In der Aussenwirtschaftsstrategie (AWS) schreibt der Bundesrat, dass er beabsichtige «gezielte wissenschaftliche Einschätzungen im Vorfeld wichtiger Wirtschaftsabkommen (Ex-ante-Analysen) durchzuführen, welche im Rahmen von Verhandlungen berücksichtigt werden.» Im Fall von Indien ist dies nicht geschehen.
- Handelt es sich beim FHA mit Indien um ein unwichtiges Abkommen?
- Der Bundesrat lehnte Postulat 23.4320 mit Verweis auf die AWS ab. Welchen Wert hat die AWS, wenn sie nicht eingehalten wird?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)