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24.7528 · Fragestunde. Frage · 2024-09-10

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Im Jahr 2023 wurden die Armenierinnen und Armenier aus Berg-Karabach Opfer eines Massakers, das der ehemalige Chefankläger des IStGH, Louis Moreno Ocampo, als Völkermord einstufte. Bei diesem Verbrechen liess Baku mehrere angesehene Persönlichkeiten aus Armenien widerrechtlich gefangen nehmen. Die Schweiz wird diesen Herbst an der COP29 in Baku teilnehmen.
Wird sie diese Gelegenheit nutzen, um die sofortige Freilassung dieser 23 Gefangenen als Geste des guten Willens im Rahmen des Friedensprozesses zwischen Aserbaidschan und Armenien zu fordern?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)