24.7754 · Fragestunde. Frage · 2024-09-18
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Auf die Frage 16.5258 (Büchel) antwortete der Bundesrat, dass die staatliche Agentur Deza im Jahr 2015 so genannte «Programmbeiträge» im Umfang von 112,391 Millionen Franken an Schweizer NGO geleistet hatte.
- Wie hoch ist die Gesamtsumme aktuell?
- Wie wurden die Mittel für solche «Programmbeiträge» im Jahr 2023 (aufgelistet nach Organisation) verteilt?
- Können die Organisationen solche "Programmbeiträge" immer noch in eigener Verantwortung verwenden, also ohne direkte Projektbindung?
Stellungnahme des Bundesrates
Die «DEZA-Richtlinien für die Zusammenarbeit mit Schweizer NGO» regeln die Umsetzung von Kernbeiträgen (früher «Programmbeiträge») an Schweizer NGO. Die DEZA hat 2023 insgesamt 131,3 Millionen Franken solcher Kernbeiträge ausbezahlt. Eine genaue Auflistung findet sich online unter: www.eda.admin.ch > DEZA > Statistik – Zahlen und Fakten > Downloads > Ausgaben der DEZA > Tableau 13. Kernbeiträge sind nicht projektgebunden, müssen aber von den NGO im Einklang mit der Strategie zur internationalen Zusammenarbeit verwendet werden.