24.7863 · Fragestunde. Frage · 2024-12-04
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Eine EPFL Studie zeigt: Mehr Kostenwahrheit beim Fliegen, Pendeln und im Güterverkehr hätte eine grosse Wirkung. Vergünstigungen mit klimaschädlichen Auswirkungen sorgen für CHF 4.6 Mio. CHF Steuerausfälle und 6.6 % der CO2-Emissionen in der Schweiz.
- Wie geht der Bundesrat vor, die klimaschädlichen Wirkungen abzubauen?
- Wie gerechtfertigt er diese hohen Steuerausfälle und Schäden am Klima?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat wird im Zuge der anstehenden klimapolitischen Arbeiten, insbesondere bei der nächsten Revision des CO2-Gesetzes für die Zeit nach 2030, prüfen, ob Potenziale zum Abbau solcher Subventionen bestehen.