24.7969 · Fragestunde. Frage · 2024-12-11
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Gemäss der eigenen Studie der Armee hat die Hälfte der Armeeangehörigen während ihrer Laufbahn geschlechtsspezifische Diskriminierung und sexualisierte Gewalt erlebt. Die Zahl der Opfer dürfte in den vergangenen Jahrzehnten in die hunderttausende gehen. Die Gewaltkultur der Armee war längst bekannt. Es wurde lange weggeschaut.
- Hat sich der Bundesrat bei den Opfer dieser staatlich tolerierten Gewalt an den eigenen Bürger:innen bereits entschuldigt?
- Wenn nein, wann hat er vor, das nachzuholen?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat verurteilt jegliche Form von Diskriminierung, sexualisierter Gewalt und Machtmissbrauch in der Gesellschaft. Es gab und gibt keine «staatliche tolerierte» Gewalt in der Armee. Die Studie der Armee ist ein wichtiger Meilenstein in der Prävention und Sensibilisierung sowie für den notwendigen Kulturwandel. Sie greift die Gleichstellungsstrategie 2030 des Bundes auf, die konsequent und in allen Gesellschaftsbereichen umzusetzen ist. Weiter verweist der Bundesrat auf die Antwort im Rahmen der Fragestunde vom 9. Dezember 2024 zu den Fragen betreffend Studie "Diskriminierung und sexualisierte Gewalt in der Schweizer Armee" (24.7844, 24.7845, 24.7849, 24.7860, 24.7861, 24.7873, 24.7874 und 24.7877).