24.7994 · Fragestunde. Frage · 2024-12-11
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat antwortet auf die Frage 24.7228 bzg. der Umweltgesamtrechnung des BFS, dass auf europäischer Ebene Arbeiten «zur statistischen Erfassung umweltschädlicher Subventionen und Transfers» laufen. Das BFS werde nach deren Abschluss eine Übernahme prüfen.
- Wann werden die Arbeiten in der EU voraussichtlich abgeschlossen sein?
- Bis wann wird der Bundesrat die Übernahme geprüft haben?
- Wieso wartet der Bundesrat zu, bei stetig zunehmenden Kosten des Nichthandelns?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Arbeiten in der EU zur statistischen Erfassung von potenziell umweltschädlichen Subventionen haben sich verzögert. Derzeit ist nicht bekannt, wann sie abgeschlossen werden. Das EDI verfolgt die Entwicklungen genau und wird eine Übernahme unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen prüfen, sobald die Ergebnisse vorliegen. Um international vergleichbare Statistiken liefern zu können, sollen die Arbeiten in der Schweiz nicht unabhängig von den internationalen Entwicklungen angegangen werden.