25.7063 · Fragestunde. Frage · 2025-03-05
Finanzdepartement
Erledigt
Wortlaut
Auf meine Ip. 24.4108 schreibt der Bundesrat, man habe den Fragebogen 2022 bezüglich Verständlichkeit und Präzision verbessert, er sei für die Überprüfung der Subventionen im WBF verwendet worden.
- Ist dieser Fragebogen öffentlich einsehbar?
Wenn nein, warum?
Wenn ja, wo?
- Wird in der Staatsrechnung transparent ausgewiesen werden, welche Subventionen und Anreize im WBF gewährt werden, welche im Rahmen der periodischen Überprüfung und welche anderweitig überprüft werden?
Wenn nein, warum?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Leitfaden für Subventionsüberprüfungen in Botschaften ist auf der Internetseite der EFV veröffentlicht (www.efv.admin.ch Themen Subventionen, Subventionsüberprüfung). Der Fragebogen wurde bisher als internes Arbeitsinstrument nicht veröffentlicht, ist aber neu aufgrund der gestellten Frage auch unter diesem Link abrufbar.In der Staatsrechnung (Band 1A) wird im Kapitel Subventionsüberprüfung ausgewiesen, welche Subventionen in welchem Rahmen (periodische Überprüfung oder separate Botschaft) überprüft werden. In der Staatsrechnung (Band 2) sind auch sämtliche Subventionen des WBF aufgeführt.