25.7342 · Fragestunde. Frage · 2025-06-04
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Die Offiziersgesellschaft Panzer fordert angesichts der angespannten Sicherheitslage in Europa zusätzliche Rüstungsausgaben von 100 Milliarden Franken sowie eine personelle Aufstockung der Armee auf 250’000 Soldaten.
Wie beurteilt der Bundesrat die Forderung der Offiziersgesellschaft, das Armeebudget bis 2032 auf jährlich 10 Milliarden Franken zu erhöhen, und welche konkreten Schritte plant er, um eine solche Erhöhung – zusätzlich zu den bereits beschlossenen Ausgaben bis 2032 – zu finanzieren?
Stellungnahme des Bundesrates
Das Parlament hat mit dem Voranschlag 2025 die Ausgaben der Armee gegenüber dem Antrag des Bundesrates erhöht. Es beabsichtigt, 1 Prozent des BIP bis 2032 zu erreichen. Dies entspricht rund 10 Milliarden Franken. Der Bundesrat wird dem Parlament mit dem Voranschlag 2026 die Planung bis 2029 vorlegen. Die weiteren Schritte werden mit den folgenden Voranschlägen und den integrierten Aufgaben- und Finanzplänen festgelegt.