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25.7479 · Fragestunde. Frage · 2025-06-10

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Auf meine Frage 25.7262 schreibt der Bundesrat: Von der Regelung, “welche zur Überprüfung der Zulassung von Wirkstoffen mit wiederholten und verbreiteten Überschreitungen von ökotoxikologischen Grenzwerten in Oberflächengewässern führen” seinen nur Stoffe mit festgelegten Grenzwerten betroffen.

Für mehrere Pyrethroide gilt dies nicht! Sie tragen zu den Defiziten in Fliessgewässern jedoch massgeblich bei (25.3380):
Wird hier die Wissenschaft ausgehebelt oder werden Pyrethroide länger zugelassen?

Stellungnahme des Bundesrates

Grenzwerte im Sinne der hier angesprochenen Regelung der Gewässerschutzverordnung sind für diejenigen Stoffe erforderlich, welche die Fortpflanzung, Entwicklung und Gesundheit empfindlicher Pflanzen, Tiere und Mikroorganismen beeinträchtigen. Der Bundesrat wird Ergebnisse der Gewässeruntersuchungen und deren ökotoxikologische Beurteilung bei der Auswahl der Stoffe berücksichtigen.Der Bundesrat wird voraussichtlich diesen Herbst über die Eröffnung der Vernehmlassung einer Anpassung der Gewässerschutzverordnung entscheiden. Es sollen ökotoxikologisch basierte Grenzwerte für zusätzliche Pestizide in Anhang 2 der Gewässerschutzverordnung festgelegt werden. Der Bundesrat wird dabei auch entscheiden, ob und welche Pyrethroide in die Vorlage aufgenommen werden.