25.7487 · Fragestunde. Frage · 2025-06-10
Finanzdepartement
Erledigt
Wortlaut
Auf meine Interpellation 25.3328 antwortet der Bundesrat bzgl. Prüfkriterien, dass über das Tarifierungskriterium der Staatsangehörigkeit Statistik zu führen ist und Gruppenbildungen und Tarife regelmässig zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen sind.
- Wie oft bedeutet "regelmässig" ?
BPV und die heutige FINMA haben verschiedentlich Einzelfälle geprüft.
- Wie, wer und was wurde geprüft, in welchen Abständen?
- Wann fand die letzte Prüfung statt? Wie berichtet die FINMA an den Bundesrat?