25.7593 · Fragestunde. Frage · 2025-09-08
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Der Kaufvertrag der F-35-Kampfjets mit den USA basiert auf dem US-Programm Foreign Military Sales (FMS). Eine nachträgliche Stückzahlreduktion ist gemäss FMS nicht möglich. Stattdessen müsste der Vertrag mit den USA gekündigt werden.
1. Bereitet der Bundesrat eine Kündigung und eine neue Verhandlung vor?
2. Plant er stattdessen vertragsbrüchig zu werden, um die Stückzahl zu senken?
Mit welchen Konsequenzen?
3. Oder glaubt er, dass es möglich ist, einen Teil der gekauften Jets weiterzuverkaufen?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, bis Ende November 2025 verschiedene Optionen im Umgang mit den Mehrkosten bei der Beschaffung der F-35A vertieft zu prüfen. Eine dieser zu prüfenden Optionen ist eine Reduktion des Beschaffungsumfangs. Falls sich der Bundesrat für diese Option entscheiden würde, könnte der Beschaffungsvertrag zwischen der Schweiz und der US-Regierung mit einem entsprechenden Nachtrag angepasst werden. Die US-Behörden haben schriftlich zugesagt, dass sie bereit sind, über den Lieferumfang zu diskutieren. Eine Kündigung des Vertrags wäre bei dieser Option nicht nötig.