25.8002 · Fragestunde. Frage · 2025-12-03
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Auf der Internetseite des Seco steht: "Hinsichtlich der Einzelzulassung von Fahrzeugen für den Schweizer Markt nach schweizerischem Recht wird die Absicht bekundet, mit Blick auf die Vereinfachung der Anerkennung von US-Standards zusammenzuarbeiten. Dies betrifft weder die Übernahme von Regulierungen noch eine Zusage zur Zulassung bestimmter Fahrzeugtypen."
Was kann es dann betreffen?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Schweiz gelang es am 14. November 2025, mit den USA eine rechtlich unverbindliche Absichtserklärung abzuschliessen. Zurzeit wird geprüft, welche US-Standards mit den schweizerischen Fahrzeugvorschriften mindestens gleichwertig sind. Den konkreten Verhandlungen mit den USA kann der Bundesrat nicht vorgreifen.