Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, den zuständigen parlamentarischen Kommissionen ein Verhandlungsmandat für eine Assoziierung der Schweiz am Programm AgoraEU für die nächste Programmperiode ab 2028 zur Konsultation zu unterbreiten.

Eine Minderheit der Kommission (Schmid Pascal, Büchel Roland, Buffat, Calame, Grüter, Haab, Reimann Lukas, Rüegger, Vontobel) beantragt, die Motion abzulehnen.

Begründung

Mit Inkrafttreten des EU-Programmabkommens (EUPA) wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich die Schweiz wieder vollumfänglich am Programm Creative Europe (heute AgoraEU) beteiligen kann. AgoraEU ist das Rahmenprogramm der EU zur Förderung des europäischen Kultur- und Kreativsektors sowie insbesondre des audiovisuellen Sektors. Eine Beteiligung an AgoraEU ist für Schweizer Kulturschaffende, Kulturinstitutionen oder

Kulturorganisationen von zentraler Bedeutung. Die derzeitige Nicht-Assoziierung stellt einen erheblichen Wettbewerbsnachteil gegenüber europäischen Standorten dar. Der Bundesrat hat sein Interesse an einer Beteiligung im Rahmen der Kulturbotschaft 2015-2028 zum Ausdruck gebracht, bei der Verabschiedung des Mandats für die Verhandlungen zu den zukünftigen Beziehungen der Schweiz mit der EU darauf allerdings verzichtet. Bei einem

Förderetat für Creative Europe von 2.44 Milliarden Euro im mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021 bis 2027 der EU entgehen der Schweizer Kultur damit auch wichtige Fördermittel für multilaterale Projekte, Kooperationen, Programme und Weiterbildungen. Um dies auszugleichen fördert Pro Helvetia den Kulturaustausch mit Bundesmitteln und hat der Bundesrat die MEDIA-Ersatzmassnahmen für die Filmförderung verlängert, die allerdings

den Zugang zu europäischen Förderprojekten nicht gleichermassen gewährleisten. Eine Beteiligung an AgoraEU wäre mit verhältnismässig geringfügigen Zusatzkosten von rund 7 Millionen Franken pro Jahr verbunden.