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26.7095 · Fragestunde. Frage · 2026-03-04

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

In seiner Botschaft zum Freihandelsabkommen mit Malaysia weist der Bundesrat darauf hin, dass die Zollpräferenzen für Palmöl zu einer Zunahme der Importe aus Malaysia führen könnten:
- Inwiefern garantiert der in Artikel 2.17 vorgesehene Schutzmechanismus den Schutz der Schweizer Ölsaatenproduktion?
- Welche konkreten Massnahmen sieht der Bundesrat vor, um die Schweizer Ölsaatenproduzentinnen und -produzenten vor möglichen Marktverzerrungen zu schützen?