Wortlaut

Der Bundesrat wird ersucht, abzuklären, ob ein Aidstest für die Einreise in unser Land bei gewissen Kategorien wie Studenten oder Einwanderern möglich wäre.

Schweizer Reisende müssen sich vor oder bei der Einreise in verschiedene Länder einem Aidstest unterziehen.

In Europa sind Schweizerinnen und Schweizer aber nicht von solchen Bestimmungen betroffen.

Unter den Schweizer Nachbarländern verlangt nur das deutsche Bundesland Bayern für das Erteilen einer Aufenthaltsbewilligung einen HIV-Test. Davon sind aber Schweizer Interessenten wie andere Europäerinnen und Europäer ausgenommen.

Aegypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, der Irak, Jordanien und Kuwait bestehen auf einem im Land selbst vorgenommenen Test.

Auch für die Einreise in viele Staaten Asiens und Lateinamerikas sowie nach Australien und die USA wird ein Test verlangt.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.