Wortlaut

Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Beabsichtigt der Bund, künftig nur noch für erwerbsfähige Behinderte solche Finanzhilfen auszurichten?

2. Sind die Auswirkungen, welche die beabsichtigte Änderung der Praxis zur Folge hat, geprüft worden?

3. Ist der Bundesrat nicht mehr der Meinung, dass die betroffenen Familien einen Anspruch auf solche Ferien für ihre behinderten Angehörigen haben?

Begründung

Das Bundesamt für Sozialversicherung gewährt Organisationen, die in der Schweiz Ferien für Schwerbehinderte durchführen, finanzielle Unterstützung.

Es scheint, dass diese Unterstützung gestrichen werden soll. Dies hätte zur Folge, dass betreuungsbedürftigen behinderten Kindern und Erwachsenen keine Ferienkolonien, Ferienwochenenden, Freizeitveranstaltungen und kulturelle Aktivitäten mehr angeboten werden könnten.

Stellungnahme des Bundesrates

Antwort des Bundesrates.