98.001 · Geschäft des Bundesrates · 1998-01-14
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Zusammenfassung
Jahresbericht des Bundesrates über die Tätigkeiten der Schweiz am Europarat 1997
Ausgangslage
Im Berichtsjahr stellte das herausragende Ereignis das Zweite Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 40 Mitgliedstaaten dar. Die 100. und 101. Session des Ministerkomitee waren hauptsächlich Albanien und Bosnien-Herzegowina gewidmet. Der Europarat führte seine Unterstützungsprogramme zur Entwicklung und Konsolidierung der demokratischen Sicherheit in den neuen Demokratien Mittel- und Osteuropas weiter. Bei den Menschenrechten standen die Vorbereitungen für die Erstellung des neuen einheitlichen und ständigen Gerichtshofes im Vordergrund. Das Ministerkomitee verabschiedete mehr als 20 Empfehlungen und vier neue europäische Uebereinkommen wurden zur Unterzeichnung aufgelegt. Ebenfalls wurden zahlreiche Fachministerkonferenzen durchgeführt.
Verhandlungen
Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis.