Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt:

1. der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (Koko) einen Leistungsauftrag zu erteilen, der es ihr erlaubt, in jenen Ländern wo es nötig ist, koordinierte Schwerpunktsaktionen durchzuführen;

2. gegebenenfalls das Sekretariat der Koko finanziell und personell zu verstärken.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

Stellungnahme des Bundesrates

Seit Dezember 1997 läuft eine Überprüfung der Koko mit dem Ziel einer strategischen Neuorientierung dieses Instrumentes. Eine Kerngruppe, bestehend aus den wichtigsten Koko-Mitgliedern, überprüft zusammen mit einem externen Berater die Zielsetzung der Koko, analysiert deren Stärken und Schwächen und macht konkrete Vorschläge.

Die Arbeiten dürften im nächsten Mai abgeschlossen sein. Erst dann ist es sinnvoll, die Frage eines Leistungsauftrages und einer finanziellen und personellen Verstärkung des Koko-Sekretariates anzupacken.

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.