Lexipedia

preparatory:AB 111362

Graber Konrad · Ständerat · Luzern · Fraktion CVP/EVP/glp · 2010-06-17

Wortprotokoll

Ähnlich verhält es sich bei dieser Motion. Es wird verlangt, dass für die Tourismusbranche im Zusammenhang mit dem erwarteten Rückgang als Folge der Finanzkrise zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen der zweiten Phase der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen hat das Parlament einer zeitlich befristeten Mittelerhöhung um 12 Millionen Franken für den Schweizer Tourismus zugestimmt. Diese zusätzlichen Mittel für das touristische Marketing sind zu zwei Dritteln im Sommer 2009 und zu einem Drittel im Winterhalbjahr 2009/10 eingesetzt worden. Sie haben dazu beigetragen, den Einbussen bei der touristischen Nachfrage zu begegnen.

Aufgrund dieser Sachlage beurteilt die Kommission auch in diesem Fall die Motion als erfüllt und beantragt einstimmig, diese abzulehnen.