Hämmerle Andrea · Nationalrat · 2010-09-21

Wortprotokoll

Es besteht kein Zweifel: Der Ausbau von Tramlinien ist wichtig; das Tram hat Zukunft. Es besteht auch kein Zweifel, dass die beiden Projekte Sinn machen können, dass sie überlegt sind usw. Nur: Wir haben hier ein Gesamtkonzept. Wir haben uns in der Kommission grösste Mühe gegeben, ein Gesamtkonzept durchzubringen. Und das funktioniert nur, wenn man es unangetastet lässt. Es haben verschiedene Personen, auch Herr von Rotz in der Eintretensdebatte, hierauf hingewiesen, dies zu Recht.

Das Gesamtkonzept ist durchdacht, es ist überlegt. Der finanzielle Rahmen stimmt. Ich muss aber auch sagen, dass die Abläufe klar gewesen sind. Es gab genaue Regeln, nach denen die Projekte angemeldet werden konnten, nach denen sie eingestuft wurden, und das wurde absolut korrekt gemacht - zumindest habe ich in der Kommission nichts anderes gehört. Wenn wir jetzt beginnen, bei einzelnen Projekten Ausnahmen zu machen, weil sie auch wichtig, auch sympathisch und auch gut sind, so kommen wir in des Teufels Küche. Ich möchte Ihnen nur sagen: Wenn Sie mehr Projekte realisieren wollen, dann müssen Sie mehr Geld bringen, dann müssen Sie die Projekte finanzieren. Oder Sie müssen umgekehrt sagen, welche Projekte, die jetzt im Programm drin sind, Sie streichen wollen. Dann ist der Fall bald klar: Dann kommen Sie nicht weiter.

Deshalb bitte ich Sie dringend, beide Minderheitsanträge abzulehnen und das Konzept als Gesamtkonzept zu befürworten und nicht anzutasten.