preparatory:AB 112494

Wortprotokoll

Ich beziehe mich in meiner Antwort auf alle drei Fragen; wenn Sie damit unzufrieden sind, können Sie dann noch eine Zusatzfrage stellen. [PAGE 1494]

Wir haben die sich entgegenstehenden Interessen anlässlich des Richtplanentscheides eingehend gewürdigt und auch eingehend diskutiert. Wir teilen die vom Bundesamt für Justiz in dessen Gutachten geäusserte Meinung. Generell würde es der Bundesrat begrüssen, wenn die Frage der Erschliessung des Gebietes Weissenstein und des Erhalts oder des Ersatzes der Seilbahn im Rahmen einer Mediation durch die direkt betroffenen Interessenvertreter geklärt würde. Kommt dies nicht zustande, dann garantieren wir selbstverständlich absolut korrekte rechtsstaatliche Verfahren.