preparatory:AB 113669
Lang Josef · Nationalrat · Zug · Grüne Fraktion · 2010-12-02
Wortprotokoll
Kollegin Glanzmann hat vorhin gesagt: "Die Sicherheit für die Angehörigen der Armee ist uns ganz wichtig." Da stellt sich einfach die Frage, was für ein Szenario denkbar ist, bei dem Schweizer Soldaten nicht mehr ungeschützt innerhalb der Schweiz transportiert werden könnten. Max Chopard hat Recht, wenn er sagt, ein solches Szenario sei für Schweizer Soldaten nur im Ausland denkbar; allerdings nicht mit dem heutigen Gesetz: Das heutige Gesetz verbietet die Beteiligung an Kampfhandlungen. Dieses Gerät macht also nur für ein Szenario Sinn, das heute illegal ist. Wem die Sicherheit der Armeeangehörigen und vor allem der Angehörigen der Armeeangehörigen wichtig ist, der sorgt dafür, dass die Ordonnanzwaffe nicht mehr privat aufbewahrt wird.
Zum Antrag der Minderheit I (Allemann): 536 militärische Lastwagen, 400 Geländelastwagen - was für eine Armee braucht so viele neue Fahrzeuge? Wir müssen doch diese Frage klären, bevor wir entsprechende Kredite sprechen!
Ich empfehle Ihnen, die Minderheit I zu unterstützen. Sie trägt übrigens die Argumentation, die Kollege Schlüer vorhin vorgelegt hat, ebenfalls mit.