Brändli Christoffel · Ständerat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Was will der Vorstoss? Er will, dass die Bautätigkeit auf landesquerenden Strassenverkehrsachsen besser koordiniert wird. Es ist insbesondere ein professionelles Lebensalters- und Zustandsmanagement für Nationalstrassen zu entwickeln. Im Rahmen von Strassensanierungen ist in einem Raum zwingend immer mindestens eine leistungsfähige querende Achse offenzuhalten.

Dieser Vorstoss ist grundsätzlich unbestritten. Allerdings muss ein Vorbehalt angebracht werden: Mindestens eine leistungsfähige querende Achse offenzuhalten ist zwar grundsätzlich möglich; es ist aber - das wissen Sie - auch aufgrund der Topografie nicht immer möglich. Das möchte ich hier einfach noch festhalten. Die Kommission liess sich vom Astra über Massnahmen, welche zur besseren Koordination der Bautätigkeit eingeleitet worden waren, informieren. Wir wurden auch über die Arbeiten informiert, die im Zusammenhang mit der Motion Jenny 09.3787 getätigt wurden, die in eine ähnliche Richtung geht, und haben feststellen können, dass diverse Massnahmen eingeleitet sind. Sie können diese im Einzelnen dem Bericht entnehmen.

Die Motion, die hier vorliegt, unterstützt die laufenden Arbeiten und ist grundsätzlich unbestritten. Aufgrund dieser Ausgangslage beantragt Ihnen die einstimmige Kommission, den Vorstoss anzunehmen.