preparatory:AB 123327
Walter Hansjörg · Nationalrat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-12-21
Wortprotokoll
Wahl des Präsidenten und Bestätigungswahl der Richter und Ersatzrichter
Election du président et élection de confirmation des juges et juges suppléants
[VS]
Präsident (Walter Hansjörg, Präsident): Die aktuelle Amtsperiode des Militärkassationsgerichtes läuft Ende 2011 aus. Der Präsident des Gerichtes, die vier Richter und die vier Ersatzrichter stellen sich alle für eine neue vierjährige Amtsperiode zur Verfügung. Die Gerichtskommission, unterstützt von allen Fraktionen, schlägt Ihnen vor, sie wiederzuwählen. Sie haben einen schriftlichen Wahlvorschlag der Kommission erhalten.
Die Gesamterneuerungswahl des Militärkassationsgerichtes erfolgt gemäss Artikel 136 des Parlamentsgesetzes durch eine Listenwahl. Sie können einzelne Kandidaten streichen, zusätzlich aufgeführte Namen bleiben jedoch unberücksichtigt. Wahlzettel, auf denen alle Namen gestrichen sind, bleiben gültig und zählen für die Berechnung des absoluten Mehrs.